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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
(Stand 23. August 2019)
für Dienstleistungen im online-Vertrieb der Firma
IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN
Johannes Gossler
Katzbachstraße 14
10965 Berlin
Telefon: 030 985 33 068
E-Mail: info@irisphotographie.de
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, die von Verbrauchern mit IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN (Johannes Gossler) als Anbieter eingegangen werden. Anderweitige Geschäftsbedingungen haben für diese Rechtsgeschäfte keine Gültigkeit. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls anderer verwendeter
Geschäftsbedingungen widersprochen.

 

2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages


(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN über die Internetseite www.shop.irisphotographie.de.

(2) Eine Bestellung für von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN online angebotene Produkte kann über das „online-Warenkorbsystem“ abgeben werden. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der „Warenkorb“ aufrufen und können dort jederzeit Änderungen vorgenommen werden. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsund Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der „Bestellübersichtsseite“ angezeigt. Vor dem Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. – Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ wird der Kaufwunsch bei IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN abgegeben, dessen Eingang von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN bestätigt wird.

 (3) Die Bestätigung des Kaufwunsches durch IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN sollte innerhalb von nicht mehr als 2 Tagen erfolgen – in Textform (z.B. E-Mail), in welcher die Annahme der Bestellung bzw. die Auslieferung der Ware mitgeteilt wird. Diese Auftragsbestätigung stellt zugleich den Vertragsabschluß zwischen dem Verbraucher und IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN dar. Der Vertragsabschluß setzt voraus, daß bereits ein Foto der Iris bzw. der Iriden für das vom Kunden gewünschte Produkt bei IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN vorliegt. Sollte das nicht der Fall sein, verzögert sich der Vertragsabschluß bis zur Fotografie der Iris und der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch den Kunden.


(4) Die weitere Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluß erforderlichen Informationen erfolgt – zum Teil automatisiert – per E-Mail. Der Kunde hat dabei sicherzustellen, daß die von ihm bei IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN hinterlegte EMail- Adresse zutreffend ist, und daß der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Nutzungsrechte bei Download-Produkten


(1) Die von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN angebotenen Download-Produkte sind
urheberrechtlich geschützt. Bei Abschluß eines entsprechenden Kaufvertrages vergibt IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN – sofern nichts anderes vereinbart wurde – für jedes der verkauften Produkte eine einfache Nutzungslizenz.


(2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für den persönlichen Gebrauch auf einem Computer bzw. einem sonstigen elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.

(3) Die Herstellung weiterer Kopien ist ausdrücklich untersagt, ebenso wie jede Bearbeitung oder Veränderung der erworbenen Dateien. Ebenfalls ist es ausdrücklich untersagt, die erworbenen Dateien Dritten für eine private oder kommerzielle Nutzung zu überlassen oder zur Verfügung zu stellen.

 

§ 4 Individuell gestaltete Waren


(1) Der Kunde stellt IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN die für die individuelle Gestaltung der gewünschten Produkte erforderlichen Informationen, Texte oder Dateien unverzüglich nach Vertragsabschluß in geeigneter Weise über das „online-Bestellsystem“ oder per E-Mail zur Verfügung. Dabei sind gegebenenfalls übermittelte Vorgaben zu Dateiformaten zu beachten.


(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das schließt auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung ein.

(3) IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN wird keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vornehmen und übernimmt insoweit keine Haftung für etwa auftretende Fehler.

 

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


(1) Der Kunde kann ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.


(2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben alle ausgelieferten Produkte Eigentum von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN.

 

§ 7 Gewährleistung


(1) IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN akzeptiert die nach deutschem Recht geltenden gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.


(2) Der Kunde ist verpflichtet, ihm zugelieferte Ware umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dies unverzüglich sowohl dem Spediteur als auch IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN mitzuteilen – auch, wenn dies keine Auswirkung auf seine eigenen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hat.

 

§ 8 Rechtswahl


(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).


(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 


§ 9 Datenschutz

Über die Bedingungen des Datenschutzes informiert IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN über eine eigene Datenschutz-Publikation, die über die Website www.irisphotographie.de einsehbar ist.

 

§ 10 Widerrufsrecht (Widerufsbelehrung)


(1) Einmal geschlossene Verträge müssen eingehalten werden. Von dieser Regel - pacta sunt servanda - gibt es jedoch bestimmte Ausnahme.. Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragrafen 355 bis 359 geregelt. Die wichtigste Vorschrift ist der Paragraf 355 BGB mit dem Titel „Widerrrufsrecht bei Verbraucherverträgen “.


(2) Um das Widerrufsrecht nach einem mit IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN geschlossenen Vertrag auszuüben, ist es erforderlich, IRTISPHOTOGRAPHIE BERLIN mittels einer eindeutigen Erklärung – z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail – über den Entschluß, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Die Information von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen an die Adresse


IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN
Johannes Gossler
Katzbachstraße 14
10965 Berlin
E-Mail: info@irisphotographie.de .


(3) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Das
Widerrufsrecht erlischt nach Ablauf der Widerrufsfrist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesandt wird.


(4) Folgen des Widerrufs
Sollte IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN fristgerecht eine Information über den Entschluß erhalten, einen geschlossenen Vertrag zu widerrufen, wird IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN alle im Rahmen des betroffenen Vertrages erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten zurückzahlen (mit Ausnahme derjenigen zusätzlichen Kosten, die sich aus der Wahl einer besonderen Art der Lieferung als der angebotenen Standardlieferung ergeben).

Die Rückerstattung wird unverzüglich erfolgen, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs bei IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN. Für die Rückzahlung wird – wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – dasjenige Zahlungsmittel verwendet, das auch bei dem Kauf des Produktes eingesetzt wurde. In keinem Fall werden wegen der Art der Rückzahlung irgendwelche Entgelte erstattet.

Voraussetzung für die Anerkennung des Widerrufs ist die Rücksendung einer bereits an den Kunden ausgelieferten Ware. Die Rücksendung bereits erhaltener Ware durch den Kunden hat innerhalb von 14 Tagen nach der Absendung des Widerrufs zu erfolgen. Diese Frist ist auch gewahrt, wenn IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN ein entsprechender Nachweis über die Absendung vorliegt.

IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN kann die Rückzahlung verweigern, falls eine bereits an den Kunden ausgelieferte Ware nicht fristgerecht an IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN zurückgesandt wurde oder ein entsprechender Nachweis darüber fehlt. Die Kosten für die Rücksendung bereits ausgelieferter Ware trägt in jedem Fall der Kunde, der von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

 (5) Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist unter den nachfolgend aufgeführten Voraussetzungenausgeschlossen,

- Wenn es sich bei der von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN erworbenen Ware um Produkte mit digitalem Inhalt handelt.

- Wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN unmittelbar nach dem Abschluß des Vertrages mit dessen Ausführung beginnt (*);

- Wenn der Kunde bei Abschluß des Vertrages seine Kenntnis davon bestätigt, dass mit der Zustimmung zum Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht erlischt (*).

(*) Erklärung des Kunden zum Vertragsabschluß
Bei dem von mir gewünschten Produkt handelt es sich um eine individuelle Anfertigung, deren Herstellung unmittelbar mit meiner Bestellung beginnt. Mir ist bekannt und ich stimme zu, dass dies den Ausschluß des Widerrufsrechts des Vertrages mit IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN zur Folge hat.

Über die Bedingungen des Widerrufsrechts informiert IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN über eine eigene Widerrufsrecht-Publikation, die über die Website www.irisphotographie.de einsehbar ist.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers
Johannes Gossler
Heimstraße 16
10965 Berlin
Deutschland
Telefon: 03098533068
E-Mail: info@irisphotographie.de

Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 

2. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

2.1. Vertragssprache ist deutsch.

2,2, Der vollständige Vertragstext wird von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN nicht gespeichert. Kunden wird daher empfohlen, die Vertragsdaten vor dem Absenden einer Bestellung über das „online-Warenkorbsystem“ über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder elektronisch zu sichern. Nach dem Eingang einer Bestellung wird IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorsorglich per E-Mail an den Kunden übermitteln.

2.3. Alle Angebotsanfragen außerhalb des „online-Warenkorbsystems“ werden von
IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN mit einer Zusammenfassung aller Vertragsdaten im Rahmen eines Angebotes in Textform, z.B. per E-Mail, übersandt, die dann ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden können.

 


3. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.2. Anfallende Versandkosten sind im allgemeinen nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Internetpräsenz von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN oder im jeweiligen Angebot einsehbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen, und sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

4.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die grundsätzlich vom Kunden zu tragen sind. Kosten der Geldübermittlung sind auch dann vom Kunden zu tragen zu tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

4.4. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz von IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Alle Zahlungsansprüche sind unabhängig von der Zahlungsart unmittelbar zur Zahlung fällig.


5. Lieferbedingungen

5.1. Lieferbedingungen, Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz
IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN oder im jeweiligen Angebot zu finden.

5.2. Im Falle von Lieferverzögerungen - Nicht-Einhaltung der im Angebot angegebenen Lieferfristen - liegt die Haftung grundsätzlich bei IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN. Bei geltend gemachten Rückerstattungsforderungen von Verbrauchern im Falle von Lieferverzögerungen, die nicht durch IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN zu verantworten sind, haftet IRISPHOTOGRAPHIE BERLIN lediglich für bis zu 50 % des gezahlten Kaufpreises.

5.3 Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. Teil I, § 7).